Macron will eine souveräne, autonome Europäische Union – autonom auch als Verteidigungs-Union. Aber die hatte er schon 2017 gefordert. Nun steht sie erneut ganz oben auf seiner Agenda. Was meint der französische Präsident genau: Europa-Armee, EU-Armee, eine Armee europäischer Armeen?
Kein Wort davon im Hamburg Journal des NDR und anderen alten Medien, dass die „Pro-Palästina-Demonstranten“ in Hamburg die Errichtung eines islamistischen Kalifats und die Abschaffung der Demokratie forderten.
Deutschland erlebt einen erbitterten Kampf um die Macht: SPD und Grüne wollen ihre bröckelnde Mehrheit mit allen Mitteln sichern. Mit allen. Ihre wichtigsten Verbündeten sind die alten Medien.
Beim Atomausstieg gelogen. 12-Punkte-Wirtschaftswende? FDPapperlapapp. Haldenwang-Agent als AfD-China-Spion? Bedenkenlos wird der Bürger aufs Kreuz gelegt …
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Achijah Zorns Hochachtung gilt dem großen deutschen Denker im Elfenbeinturm aus Königsberg, von dem er sich gerne als Vormund anleiten lässt, selbständiger zu denken. Kant als Meister der reinen Vernunft macht Mut, mit der eigenen unreinen Vernunft sogar ein Genie wie ihn kritisieren zu dürfen.
Sie gilt als „AfD-Jägerin“: die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg. In einem Interview schreckt sie auch nicht davor zurück, „Desinformation“ zur Straftat machen zu wollen. Sie ist eine Juristin ganz nach Faesers und Haldenwangs Geschmack.
Anderthalb Jahre Nord-Stream-Sprengung, und noch immer mag offiziell keiner wissen, was wirklich geschehen ist. Nachdem Schweden und Dänemark die Sache abgegeben haben, wird das vor allem zu einer Blamage für die deutsche Justiz und den zuständigen Minister. Chinas Führung streut nun Salz in die Wunde – und will damit vermutlich nur den großen Rivalen treffen.
Kritiker hatten gewarnt, dass die Amnestieregelung bei Cannabis zu einem „Bürokratiemonster“ führe. Jetzt müssen zehntausende Justizverfahren neu aufgerollt werden. Die meisten Akten werden händisch überprüft, die Behörden ächzen.
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland hält die AKW-Files für einen konstruierten Skandal. Habeck gibt ohne Not zu, dass er alles gewusst habe. Und die Grüne Nestle spricht gar von normalem Verwaltungshandeln. Offenbar hat sich die Ampel daran gewöhnt, dass ihre Verstöße zur Tagesordnung gehören.
Die politischen Probleme in Ländern wie Deutschland haben nicht etwa populistische Parteien verursacht, sondern etablierte Kräfte. Die Wähler haben Grund und Anlass zur Unzufriedenheit. Von Sabine Beppler-Spahl
Ein Dreivierteljahrhundert, von 1949 bis Herbst 2023, kam die Bundesrepublik Deutschland ohne dieses Wort aus. Am 10. November 2023, erklärte Verteidigungsminister Pistorius auf einer Bundeswehrtagung: „Wir müssen kriegstüchtig werden“ – seitdem beherrschen Adjektiv und substantivische Ableitung „Kriegstüchtigkeit“ den politischen Diskurs über die Bundeswehr. Eine kurze Wortgeschichte.
Im ungarischen Budapest trafen Konservative aus den Vereinigten Staaten, Südamerika und Europa aufeinander. Es treffen konservative Welten aufeinander – ganz ohne, dass die Polizei das Treffen verbieten möchte.
Die Regierung in Peking Anspruch ist, ganz China zu regieren. Die Taiwanesen wollen ihre faktische Unabhängigkeit erhalten. Trotz des Säbelrasselns sind die wirtschaftlichen Verbindungen zwischen Festland und Insel eng. Peking kann sich eine Blockade genauso wenig leisten wie Taipeh. Von Erich Weede
Was zum Teufel geht das Umweltbundesamt (und wie sie alle heißen) an, wie, wo und auf welcher Fläche Bürger leben? Haltet euch raus aus dem Leben freier Bürger, die selbst für ihr und der Ihren Leben sorgen.
Susanne Schröter ist eine scharfe Kritikerin woken Denkens an den Universitäten. Von ihr möchte Roland Tichy wissen: Wieso lassen Professoren sich in ihre eigentlich freie Lehre hineinreden und was ist das Ziel von Sprech- und Denkverboten?
Wer es noch nicht wusste oder wissen wollte: Es gibt gar keine Politik- oder Demokratie-Verdrossenheit. Am Angebot fehlt es, nicht an der Nachfrage.
Die FDP kann keinen einzigen Punkt in Ampelpolitik umsetzen. Die Koalitionsräson verhindert sogar, dass sie gemeinsam mit Oppositionsparteien im Bundestag entsprechenden Beschlüssen zustimmt. Aber wenigstens weiß man nun, wo die Liberalen stehen: Vor allem stehen sie neben sich selbst.
Journalisten, Wahlforscher und Politiker selbst können keine Erkenntnisse über die Motive von Bürgern finden, weil sie sich innerhalb des selbstbeschränkten Erklärungsrahmens bewegen und die Motive der Nichtwähler ignorieren.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.