Griechenland braucht eine Maggie Thatcher

Fehlen Griechenland die Milliarden? Braucht es ein neues Hilfspaket? Oder kann ein Schuldenschnitt helfen? Wohl nicht! Griechenland braucht eine Margaret Thatcher. Griechenland fehlt es an einer Reformerin wie es die „Eisernen Lady“ war, die Ende der 1970er und 1980er Jahre Großbritannien aus dem sicher geglaubten gesellschaftlichen und ökonomischen Untergang bewahrt hat.

Sie werden vielleicht sagen, der Vergleich hinkt ein wenig. Das mag aus heutiger Sicht vielleicht so scheinen. Doch in den 1970er Jahren war Großbritannien am Ende. Das Land galt „als kranker Mann Europas“ und die „britische Krankheit“ war ein geflügeltes Wort. 1974 musste der damalige Schatzkanzler Denis Haeley um einen IWF-Kredit bitten und sich der Kontrolle des IWF unterwerfen. Ganz so wie Alexis Tsipras heute. Ganz so wie heute hatte die damalige Labour-Regierung das Land endgültig vor die Wand gefahren. Die Schlüsselindustrie war verstaatlicht, die Arbeitslosigkeit hoch und das Haushaltsdefizit war riesig. Ganz so wie in Griechenland heute.

Der Wandel kam nicht vom IWF, schon gar nicht von der Europäischen Gemeinschaft. Letzterer gehörte Großbritannien erst seit 1973 an. Es war die innere Einsicht, dass es so nicht weitergehen konnte und der Wandel eingeleitet werden musste. Weniger Staat durch Privatisierung, die Gewerkschaftsmacht zurückdrängen, Steuern senken und das Vertrauen in den Einzelnen und seine unternehmerischen Fähigkeiten, waren das Credo Thatchers. Und ihre Politik war nachweislich erfolgreich. Die Arbeitslosigkeit sank auf unter 6 Prozent und die Inflation war so niedrig wie noch nie. Ende der 1980er Jahre konnte sie nicht nur den Haushalt ausgleichen, sondern Überschüsse erzielen, die zum Schuldenabbau genutzt wurden. England hatte mit den USA die niedrigsten Steuersätze, was zu einem Boom von Direktinvestitionen in Großbritannien führte.

Und genau daran fehlt es heute auch Griechenland. So lange die griechische Bevölkerung Kommunisten, Sozialisten, Nationalisten und Oligarchen an die Spitze wählen, wird sich nichts ändern. Daran werden keine Troika, keine EU, kein IWF und keine Angela Merkel jemals etwas ändern können. Es braucht einen Reformer, der das Land von innen heraus umkrempelt. Nur wenn Eigentumsrechte rechtssicher erworben und übertragen werden können, nur wenn Steuern niedrig und einfach sind, nur wenn die Staatsbetriebe privatisiert werden, nur wenn die Bürokratie und die Korruption zurückgedrängt werden, gibt es eine Chance für einen Neuanfang. Das kann jedoch nicht von außen erzwungen werden. Es geht nicht, wie es Angela Merkel formuliert hat, um „Leistung und Gegenleistung“. Die griechische Regierung und das griechische Volk erbringt keine „Gegenleistung“ für die EU, den IWF, Angela Merkel oder uns. Sie erbringen Reformen für sich selbst und für keinen anderen. Das ist der Nukleus des Mißverständnisses. Es sind nicht die anderen, sondern man ist es selbst.

Genau das hat die „Eiserne Lady“ zu Beginn ihrer Karriere 1975 erkannt. Nachdem sie überraschend gegen Edward Heath als Parteivorsitzende gewann, war das Buch von Friedrich August von Hayek „Die Verfassung der Freiheit“ ihre politische Agenda. Als die Weichmacher in ihrer Partei sie auf einen vorsichtigen und pragmatischen Kurs einschwören wollten, knallte sie ihnen erbost das Buch von Hayek auf den Tisch und sagt: „This is what we believe.“

 

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